In den Ausschusssitzungen im November haben die Gemeinderäte über die Grundsät-ze zur Aufstellung des Haushaltplanes 2008 beraten.
Die Kämmerin entwickelte daraus den Entwurf für das kommende Jahr.Wesentlichen Einfluss auf die Haushalt-aufstellung hat die angespannte finanzielle Lage der Gemeinde genommen.
Die zahl-reichen Investitionen der letzten Jahre, die teilweise auch teurer wie geplant angefallen sind, die rückläufigen Finanzeinnahmen, vor allem in der Position Gewerbesteuer und die Zahlungsverpflichtungen im laufenden Geschäftsjahr haben zu einem Haushalts-defizit geführt, welches in den kommenden Jahren ausgeglichen werden muss. Dazu kommen die zukünftigen Finanzbedarfe zur Sicherung des Bestandes unserer Mittel-schule, der Ausstattung der Feuerwehren nach dem Brandschutzbedar fsplan und der Erhalt sowie Ausbau unserer Gemeindeein-richtungen Kindergärten und Bauhof.
Aus diesem Grund habe ich eine Anpas-sung der Grundsteuern A und B auf den sächsischen Durchschnitt vorgeschlagen.Die Gemeinde ist in der gegenwärtigen Si-tuation angehalten, die Einnahmemöglich-keiten zu überprüfen und gegebenenfalls zu verändern.
Dazu hat den Ausschüssen ein statistischer Vergleich von Gemeinden unseres Landkreises vorgelegen.Die letzte Steuererhöhung der Grundsteu-er A liegt weit über 10 Jahre zurück, die Grundsteuer B wurde vor 5 Jahren, zuletzt 2002 angehoben.Im Vergleich zu den anderen Gemeinden im Landkreis hat Schmiedeberg die niedrigsten Steuersätze.Auch die Gebühren in unseren Einrichtun-gen liegen im unteren Niveau und müss-ten eigentlich angehoben werden.
Hier sind sich die Gemeinderäte darin einig, im Inte-resse einer kinderfreundlichen Gemeinde, die Gebühren nicht anzuheben.
Zur Sicherung der Liquidität der Gemeinde ist somit eine Anhebung der Steuersätze unumgänglich. Der Entwurf des Haushaltes für 2008 sieht vor, die Grundsteuer A von 250 v. H. aus 285 v. H. und die Grundsteuer B von 360 v. H. auf 380 v. H. anzuheben. Dies sichert berechnete Mehreinnahmen von rund 21 TEUR und trägt somit zur Konsolidierung der Finanzen bei. Im Jahr 2008 wird auch die Hundesteuer auf den Landkreisdurchschnitt angehoben.
Die Gemeinde schafft mit diesen Steu-ererhöhungen die Voraussetzungen zur Genehmigung künftiger Kommunaldarlehn für die dringenden Umbaumaßnahmen und Rekonstruktion unserer Mittelschule. Nach dem Neubau unserer Grundschule und Sporthalle in den letzten Jahren hat die Bestandssicherung der Mittelschule weiterhin oberste Priorität im Finanzplan der Gemeinde Schmiedeberg.